Wirtschaftsstaatssekretär Richard Drautz gratuliert Eppelheim zum Abschluss der Sanierungsphase des ÖPP-Schulprojekts:
„ÖPP-Vorzeigeprojekt geht in Betrieb - Sanierungsphase ist mit Fertigstellung der Dreifeldersporthalle abgeschlossen“
„Nach nur zwei Jahren sind die Sanierungsarbeiten an den Schulen und der Sporthalle beendet. Das ist eine herausragende Leistung“, gratulierte Staatssekretär Richard Drautz der Stadt Eppelheim bei der Einweihung der neuen Dreifeldersporthalle heute in Eppelheim. Die Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) in Eppelheim mit einem Investitionsvolumen von rund 20 Millionen Euro, in dessen Rahmen fünf Schulen und eine Sporthalle saniert sowie eine Sporthalle neu gebaut wurden, wurde Anfang 2008 vereinbart. Die Sanierungsphase ist mit der Fertigstellung der Dreifelderhalle abgeschlossen. Die Verträge laufen insgesamt 25 Jahre, denn das ÖPP-Projekt umfasst nicht nur die Sanierung und den Umbau, sondern auch den Betrieb der Gebäude. Der Kostenvorteil gegenüber der konventionellen öffentlichen Realisierung beträgt 15 Prozent.
„Mit der heutigen Einweihung geht ein ÖPP-Vorzeigeprojekt in Betrieb“, erklärte Drautz. „Das ÖPP-Projekt Eppelheim ist ein gutes Beispiel für eine ökonomisch und ökologisch fortschrittliche Infrastrukturpolitik.“ In Eppelheim wurde von Beginn an großer Wert auf eine mittelstandsfreundliche Finanzierung, Ausschreibung und Vertragsgestaltung gelegt. Die Vergabe wurde konsequent darauf ausgerichtet, dass mittelständische Unternehmen umfangreich zum Zug kommen.
Das Wirtschaftsministerium hatte am Anfang dieses Jahres beteiligte Firmen und Nutzer in der Region zu ihrer Zufriedenheit bezüglich der Maßnahmen in Eppelheim befragt. „Ein ganz wichtiges Ergebnis ist, dass das Handwerk zufrieden ist“, so Drautz. „In Eppelheim wurde ein mittelstandsfreundliches ÖPP-Projekt umgesetzt, das das regionale Handwerk fördert. 95 Prozent des Auftragsvolumens wurden an den Mittelstand und das Handwerk vergeben. Der Mittelstand in der Region profitiert von ÖPP. Dies gilt auch langfristig, da es bei ÖPP aufgrund der gesicherten laufenden Instandhaltung wiederkehrend Aufträge für das Handwerk vor Ort gibt.“
„ÖPP wie hier in Eppelheim bedeutet auch ökologisch nachhaltiges Bauen und Betreiben und leistet somit einen großen Beitrag zur Energieeinsparung“, betonte Drautz. „In der Bauphase ist zur Minimierung von Folgekosten großer Wert auf Energieeffizienz gelegt worden. Und in der langfristigen Betriebsphase wird es aufgrund der gesicherten laufenden Instandhaltung marode Dächer, Fassaden und Sanitäranlagen in den Schulen von Eppelheim künftig nicht mehr geben.“
Information
Die Stadt Eppelheim im Rhein-Neckar-Kreis (rund 15.000 Einwohner) führt das erste Schulprojekt in Baden-Württemberg nach dem Modell der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP), die Anfang 2008 vereinbart wurde, durch. In Eppelheim wurden fünf Schulen und eine Sporthalle saniert sowie eine Sporthalle neu gebaut. Ein Privatunternehmen ist für einen Betriebszeitraum von 25 Jahren für die laufende Instandhaltung und Bewirtschaftung verantwortlich. Es wird von einem Wirtschaftlichkeitsvorteil von ÖPP gegenüber der konventionellen öffentlichen Eigenrealisierung in Höhe von 15 Prozent ausgegangen.
Bei ÖPP wird ein Privatunternehmen von einer Kommune im Zuge eines Ausschreibungswettbewerbs beauftragt, in eine Infrastruktureinrichtung zu investieren und diese langfristig zu betreiben. Entscheidend ist die Zusammenführung von Planen, Bauen und Betreiben, damit das beauftragte private ÖPP-Unternehmen bereits in der Planungs- und Investitionsphase die Folgekosten für die Instandhaltung und Bewirtschaftung minimieren kann. Die frühzeitige Einbeziehung der Betriebsphase ist von großer Bedeutung, weil im Durchschnitt 80 Prozent der Gesamtkosten im Lebenszyklus einer Infrastruktureinrichtung auf die Betriebskosten entfallen. Das beauftragte Privatunternehmen erhält als Gegenleistung ein laufendes Entgelt von der Kommune. Eigentümerin der Infrastruktureinrichtung bleibt die Kommune. In Baden-Württemberg liegt die Bandbreite für den Wirtschaftlichkeitsvorteil der kommunalen ÖPP-Projekte zwischen 13 und 25 Prozent.
Derzeit werden in Baden-Württemberg 22 ÖPP-Projekte durchgeführt. Es sind vor allem Schulen, Sporthallen, Verwaltungsgebäude und Gesundheitseinrichtungen. Zahlreiche weitere Vorhaben sind in der Planung.
Die Broschüre mit den Ergebnissen der Befragung „Eppelheim macht Schule“ finden Sie unter: www.wm.baden-wuerttemberg.de
Mehr zum Thema ÖPP finden Sie unter: www.oepp-bw.de