Wirtschaftsstaatssekretär Richard Drautz an lässlich der Öpp-Beiratssitzung:
„Öffentlich-Private-Partnerschaften schonen die Umwelt und unterstützen nachhaltiges Bauen und Betreiben“
"Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) gewährleisten die langfristige Instandhaltung von Infrastruktureinrichtungen wie Schulen, Verwaltungsgebäude oder Krankenhäuser und unterstützen somit nachhaltiges Bauen und Betreiben", sagte Wirtschaftsstaatssekretär Richard Drautz an lässlich der heutigen Sitzung des ÖPP-Beirates (30.09.2010) in Stuttgart, dessen Vorsitzender er ist. "Bei der konventionellen öffentlichen Eigenrealisierung wird die laufende Instandhaltung oft vernachlässigt. Bei ÖPP dagegen werden Dächer, Fassaden, Fenster und Heizungen stets in Stand gehalten. Damit wird ein maßgeblicher Beitrag zur Energieeinsparung und zum Schutz der Umwelt geleistet."
In der heutigen Beiratssitzung wurde über aktuelle Themen wie beispielsweise die Ausweitung von ÖPP auf den Dienstleistungssektor und die neueren Entwicklungen bei der Finanzierung von ÖPP-Projekten, diskutiert. "ÖPP bietet oft Wirtschaftlichkeitsvorteile", erklärte Drautz. "Bei den derzeit laufenden kommunalen ÖPP-Projekten beläuft sich der Kostenvorsprung von ÖPP gegenüber einer konventionellen öffentlichen Eigenrealisierung auf durchschnittlich 20 Prozent. Daher sollten die Kommunen vor Investitionsentscheidungen stets prüfen, ob ÖPP nicht wirtschaftlicher ist, denn es ist wichtig, dass die knappen öffentlichen Mittel so sparsam wie möglich eingesetzt werden ."
Derzeit werden in Baden-Württemberg zwanzig ÖPP-Projekte durchgeführt, überwiegend sind es Schulen, Verwaltungsgebäude und Krankenhäuser. "Es freut mich besonders, dass in Baden-Württemberg die Anzahl der ÖPP-Projekte sich kontinuierlich positiv entwickelt. Pro Jahr kommen im Durchschnitt bis zu vier neue Projekte hinzu", betonte Drautz. "Damit steht Baden-Württemberg im Vergleich der Bundesländer mit an der Spitze."
Mehr Informationen zu dem Thema finden Sie unter www.wm.badenwuerttemberg. de oder unter www.öpp-bw.de.
Info Bei ÖPP wird ein Privatunternehmen von der öffentlichen Hand im Zuge eines Ausschreibungswettbewerbs beauftragt, in eine Infrastruktureinrichtung zu investieren und diese langfristig zu betreiben. Entscheidend ist die Integration von Investition und Betrieb, damit das beauftragte private Unternehmen bereits in der Planungs- und Investitionsphase die Folgekosten für die Instandhaltung und Bewirtschaftung minimieren kann. Im Grundsatz geht es bei ÖPP also um die Weiterentwicklung der konventionellen öffentlichen Eigenrealisierung durch Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus einer Infrastruktureinrichtung wie z.B. einer Schule, einer Sporthalle oder eines Verwaltungsgebäudes.
Die frühzeitige Einbeziehung der Betriebsphase ist deshalb von großer Bedeutung, weil im Durchschnitt 80 Prozent der Gesamtkosten im Lebenszyklus einer Infrastruktureinrichtung auf die Betriebskosten entfallen. Der Lebenszyklusansatz führt zur Vollkostenbetrachtung und zur Sicherstellung der laufenden Instandhaltung. Das beauftragte Privatunternehmen erhalt als Gegenleistung ein laufendes Entgelt von der öffentlichen Hand. Eigentümerin der Infrastruktureinrichtung bleibt die öffentliche Hand. Ziele von ÖPP sind die Modernisierung der Infrastru ktur, die Einsparung von Kosten, die Gewahrleistung einer nachhaltigen Qualitat und die Generierung von Auftragen für die Wirtschaft, vor allem für die Betriebe aus dem Mittelstand.